Aktuelles



Ist Celle heute mal wieder knapp einem Luftangriff durch Kampfjets entkommen?

Es bleiben offene Fragen: Heute zwischen 15:00 und 16:00 ist die Stadt Celle wohl mal wieder(!) einem Luftangriff durch Kampfjets glimpflich entkommen – der Auslöser hat wohl nicht funktioniert! Zumindest der Auslöser meines Fotoapparates nicht. Mit ohrenbetäubendem Lärm sind die Kampfjets im Tiefflug auf den Fliegerhorst in Wietzenbruch zugeflogen, um dann über der Stadt Celle mit lautem Getöse wieder in den Wolken zu verschwinden. Dieses Manöver wiederholte sich heute mehrmals. Da frag ich mich – was soll das? Muss das in der heutigen Zeit sein, wo Flugsimulatoren zur Verfügung stehen und praktische Übungen des manuellen Fluges sonst über dem Meer oder sonst wo durchgeführt werden, eben nicht in besiedeltem Terrain? Diese Scheinangriffe auf den Fliegerhorst in Wietzenbruch wiederholen sich in der letzten Zeit und wer fragt die Celler Bevölkerung? Wer erlaubt diese Scheinangriffe? Was würde passiert, wenn die Technik mal nicht verlässlich funktioniert, so wie heute der Auslöser meines Fotoapparates? Kann da jemand Antworten liefen?

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01. Mai 2013



Flugbetrieb über Celle wird zunehmen

Der Flugbetrieb auf dem Wietzenbrucher Fliegerhorst wird zunehmen. Es könnte sogar sein, dass die Celler Heeresflieger 2014 für kurze Zeit der größte fliegende Verband der Bundeswehr sind, hieß es jetzt im Rahmen der Lärmschutzkommission.

WIETZENBRUCH. „Wat den einen sin Uhl, is den annern sin Nachtigall“ - mit diesem Zitat von Fritz Reuter charakterisierte Oberstleutnant Hermann Grube, Leiter des Heeresfliegerausbildungszentrums C in Wietzenbruch, im Rahmen der Lärmschutzkommission vor Politikern aus dem Celler Land den Umstand, dass der Standort Celle von dem Umstand profitiere, dass die neuen Hubschrauber vom Typ NH-90 und „Tiger“ verspätet an die Truppe ausgeliefert würden. Die dadurch entstandene Lücke schließe derzeit der betagte Helikopter vom Typ BO-105, so Grube. Wietzenbruch werde letztes Refugium der BO sei, die eigentlich schon längst hätte ausgemustert sein sollen: „Jetzt kommen alle BO-105 der Bundeswehr hierher nach Celle.“ Entweder würden sie für den Flugbetrieb genutzt, als Ersatzteillager „kannibalisiert“ oder für den Verkauf fertig gemacht.

25 Hubschrauber seien 2012 in der Immelmann-Kaserne stationiert gewesen, so Grube. Diese Zahl werde sich 2013 verdoppeln und 2014 auf 60 anwachsen. Gleichzeitig werde die Zahl der Flugstunden von 3750 im vergangenen Jahr über 4500 in 2013 auf 5000 im Jahr 2014 ansteigen. Grube: „Es könnte sein, dass wir 2014 für kurze Zeit der größte fliegende Verband der Bundeswehr sind.“ Unklar sei, ob 2015 neue Hubschrauber einträfen oder ob es „neue Ideen“ zum fliegerischen Auftrag gebe, so der Standortälteste. Geplant seien derzeit für 2015 rund 6200 Flugstunden. Eine Zahl, die sich im Jahr 2016 auf 3000 verringern sollte.

Die Zahl der Starts und Landungen in Wietzenbruch werden bis auf weiteres nicht mehr auf denn Stand von 2010 erreichen, so Grube. 2010 gab es 37.176 Starts und Landungen, 2011 waren es 29.267, 2012 waren es 29.323 und in diesem Jahr bisher 9357, so dass davon auszugehen sei, dass es 2013 rund 35.000 Starts und Landungen würden: „Das ist eine Belastung und ein Anstieg - aber es waren schon mal mehr.“

Auf die Frage des Celler FDP-Ratsherrn Joachim Falkenhagen, ob sich noch immer Bürger über Fluglärm beschwerten, antwortete Grube, dass es „praktisch keine“ Beschwerden mehr gebe, seitdem 2010 die letzten „Teppichklopfer“ vom Typ Bell UH-1D Celle verlassen hätten. Westercelles Ortsbürger Reinhold Wilhelms (SPD) bestätigte dies: „Ich habe ebenfalls schon lange nichts mehr gehört.“

Auch um die Ohren der Celler zu schonen, habe man den Nachtflugbetrieb auf das erste und vierte Jahresquartal konzentriert, erläuterte Grube. Die aktuelle Nachtflugperiode werde am 25. April enden. Ab 19. September starteten dann wieder Hubschrauber in die Dunkelheit. „Fliegen dürften wir dann bis 2.30 Uhr“, sagte Grube: „Aber aus Rücksicht auf die Bürger fliegen wir nur bis Mitternacht.“

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01. Mai 2013



Simulierter Hubschrauberabsturz im nördlichen Landkreis Celle Willighausen

Am Montagnachmittag, den 08. April 2013, wurden um 14:32 Uhr zahlreiche zivile und militärische Rettungskräfte mit über 30 Fahrzeugen zu einem Absturz eines Hubschraubers des Typs Bell UH1D in den Ortsteil Willighausen alarmiert. Insgesamt waren 112 Einsatzkräfte an dieser Einsatzübung beteiligt und mussten bis an ihre Grenzen gehen. Die Alarmierungskette wurde durch den Notruf vom Landwirt Tewes aus Willighausen ins Laufen gebracht. Vor Ort war die angenommene Lage, dass ein Hubschrauber des Transporthubschrauberregiment 10 aus Faßberg im Endanflug auf seinen Heimatflughafen aufgrund einer extremen Schlechtwetterlage mit Nebel in ein Waldgebiet abstürzte und dadurch Trümmerteile umherflogen, Personen aus dem verunfallten Luftfahrzeug geschleudert oder teilweise die Besatzungen im Wrack eingeschlossen wurden. Durch die Trümmerteile wurde eine angrenzende Scheune in Brand gesteckt und durch ein Ausweichmanövers eines Landwirtes mit seinem Trecker und Anhänger, wurde dieser unter seinem Arbeitsgerät eingeklemmt.

Sofort nach dem Eintreffen der ersten Feuerwehrleute der Ortsfeuerwehr Müden/Örtze am Unfallort wurde nach einer Erkundung des Einsatzleiters, dem stellvertretenden Gemeindebrandmeister Oliver Dammann, mit den Rettungsmaßnahmen für die sich noch im rauchenden, aber nicht brennenden Hubschrauber befindlichen Bundeswehrsoldaten begonnen. Weiter wurden mehrere Löschangriffe mit Schaum, Wasser und Pulver aufgebaut, so dass schnell bei einem entstehenden Feuer reagiert werden kann. Die Feuerwehrleute der Ortsfeuerwehren Hermannsburg und Beckedorf trafen nacheinander am Ort des Unfalls ein und Unterstützten ihre Kameraden der Müdener Feuerwehr. Zwei Rettungsassistenten des Rettungsdienstes Marquardt fingen umgehend an, erste Verletzte an dem extra eingerichteten Verletztensammelpunkt zu sichten und zu behandeln. Die Johanniter Unfall Hilfe aus Celle entsendete ebenfalls Rettungspersonal zur Einsatzstelle. Bis zum Eintreffen der militärischen Kräfte mussten die eingesetzten Männer und Frauen der kommunalen Feuerwehren und des Rettungsdienstes diesen Einsatz alleine abarbeiten.

Als die Feuerwehr- und Sanitätseinheiten, sowie der Flugsicherheitsstabsoffizier (FSO) der Bundeswehr vom Heeresflugplatz aus Faßberg eintrafen, wurde mit den bereits im Einsatz befindlichen Kräften eine Lagebesprechung durchgeführt und der FSO übernahm die Einsatzleitung. Ein militärischer Sicherheitsbereich wurde eingerichtet und die Bundeswehrkräfte arbeiteten Hand in Hand die gestellten Übungslagen mit den zivilen Kräften ab. Die Oberstabsärztin Dr. Franziska Grube fungierte als leitende Notärztin und übernahm die Sichtung der Patienten und führte lebensrettende und lebenserhaltende Maßnahmen, gemeinsam mit dem an der Übung beteiligten Rettungspersonal durch. Einige Feuerwehrleute durchsuchten zwischenzeitlich ein angrenzendes Waldstück nach weiteren Opfern ab und diese wurden ebenfalls zur Sammelstelle verbracht und dort umfangreich versorgt und zum Abtransport stabilisiert.

Der sich fortentwickelte Scheunenbrand wurde gemeinsam mit Kräften der Bundeswehrfeuerwehr und der Ortsfeuerwehr Hermannsburg gelöscht und auch hier mussten Personen gerettet werden. Die eingeklemmte Person unter dem landwirtschaftlichen Arbeitsgerät wurde durch die Feuerwehrleute aus Beckedorf befreit. Nach ca. 70 Minuten waren die Übungslagen soweit abgearbeitet und es konnten alle benötigten Gerätschaften verstaut werden. Eine kleine Nachbesprechung aller beteiligten Einsatzkräfte erfolgte gleich im Anschluss noch am Ort des Geschehens. Als Übungsbeobachter konnten neben dem Faßberger Gemeindebrandmeister Klaus Beyer, die Bürgermeister aus Faßberg, Werner Schlitte, und Hermannsburg, Axel Flader, sowie der Bundestagsabgeordnete Henning Otte begrüßt werden. Die Planung und das Konzept für diese Übung des Transporthubschrauberregiments, mit Unterstützung der kommunalen Feuerwehren und des öffentlichen Rettungsdienstes wurde durch den Flugsicherheitsstabsoffizier Bernd Müller-Keil erstellt. Von der Bundeswehrfeuerwehr aus Faßberg zeichnete der Hauptbrandmeister Hans-Günther Müller für die pyrotechnischen Effekte verantwortlich.

Für eine psycho-soziale Einsatznachbesprechung stand ein speziell ausgebildetes Team zur Verfügung. Dieses wurde auch von vielen eingesetzten Frauen und Männer angenommen, so dass sie über das Geschehende sprechen konnten. Der Sinn und Zweck dieser Übung bestand darin, dass ein Zusammenarbeiten der verschiedensten Hilfsorganisationen und der Bundeswehr geübt werden konnte. Weiter konnten die Führungskräfte geschult werden, Lagen zu erkennen, diese zu beurteilen und dann Entscheidungen zu treffen und Einsatzkräfte einzusetzen. Text: Olaf Rebmann, Pressesprecher der Kreisfeuerwehr Celle

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11. April 2013



Ein Toter bei Absturz von Polizei-Hubschrauber in Berlin

Bei einer Großübung der Bundespolizei sind in Berlin zwei Hubschrauber zusammengestoßen. Ein Polizist kam bei dem Absturz ums Leben, mindestens vier Menschen wurden teils schwer verletzt. Die Polizeihubschrauber waren am Donnerstag im Schneetreiben am Olympiastadium kollidiert. Nach Polizeiangaben handelt es sich bei dem Toten um einen der Piloten. Die Ermittlungen zur Unfallursache übernahm das Luftfahrtbundesamt. Wie in solchen Fällen üblich hat auch eine Mordkommission die Ermittlungen aufgenommen. Bei der Übung sollten bis zu 400 Beamte den Einsatz gegen Fußball-Hooligans üben.

Die Hubschrauber vom Typ Super Puma und Eurocopter EC 155 hatten die Aufgabe, auf dem Maifeld am Stadion Einsatzkräfte abzusetzen. Nach Augenzeugenberichten passierte der Unfall gegen 10.30 Uhr im Schneegestöber bei der Landung dreier Helikopter. Die Rotoren wirbelten den Schnee zu einer weißen Wand auf, hinter der plötzlich ein lauter Knall zu hören war, wie eine Polizistin berichtete. Hubschrauberteile flogen durch die Luft. Zuschauer warfen sich in Deckung, mindestens einer von ihnen wurde am Bein getroffen. Zwei Menschen erlitten schwere, zwei weitere mittelschwere Verletzungen. Daneben gab es noch mehrere Leichtverletzte.

Als die Sicht besser wurde, bot sich ein schrecklicher Anblick. Ein Hubschrauber lag zerstört auf der Seite, auch die andere Maschine war schwer beschädigt. Die Maschinen gingen aber nicht in Flammen auf. "Unsere Sorge war, dass Kerosin ausläuft", sagte Feuerwehrsprecher Stephan Fleischer. Die Berliner Feuerwehr war mit rund 100 Einsatzkräften vor Ort, nachdem um 10.33 Uhr eine Alarmmeldung in der Zentrale eingegangen war.

Bundespolizisten bargen nach dem Absturz Kollegen aus den Wracks. Beamte hätten untereinander Erste Hilfe geleistet, berichtete der Sprecher der Berliner Bundespolizeidirektion, Meik Gauer. "Die Kollegen sind schockiert", sagte er zu der Stimmung nach dem Unglück.

Friedrich und Henkel eilen zum Unfallort

Zur Zahl der Beamten, die während des Unfalls in den Maschinen saßen, lagen zunächst keine Informationen vor. Nach Polizeiangaben handelte es sich bei den verunglückten Helikoptern um einen mittleren Transporthubschrauber vom Typ AS 332 L1 Super Puma und einen leichten Transporthubschrauber des Typs EC 155 B. Die Puma-Maschine hat laut einer Übersicht der Bundespolizei 21 Sitzplätze, der EC-Helikopter 15 (jeweils einschließlich Besatzung).

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sprach bei einem Besuch am Unglücksort neben dem Stadion von einem schrecklichen Unfall. "Wir haben einen toten Polizisten zu beklagen und sind bei den Angehörigen", sagte der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann. Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) äußerte die Hoffnung, dass die verletzten Polizisten schnell genesen und keine bleibenden Schäden zurückbehalten.

Die Polizei setzte eine Drohne ein, um sich aus der Luft ein Bild von der gesamten Unglücksstelle machen zu können.

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11. April 2013



Verteidigungsminister besorgt wegen Hubschrauber-Absturz - Verletzte aus Fritzlar

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich besorgt über den Absturz eines Bundeswehr-Kampfhubschraubers vom Typ «Tiger» mit zwei Leichtverletzten in Bayern geäußert. «Der Hubschrauber ist total ausgebrannt», sagte de Maizière bei einem Truppenbesuch im nordafghanischen Masar-i-Scharif. «Das ist besonders besorgniserregend, weil es so etwas auch schon mal gegeben hat irgendwo bei den Franzosen. Deswegen wird das jetzt genau untersucht.» Nach dem Absturz des Hubschraubers in Bayern mussten die deutschen «Tiger» auch in Afghanistan am Boden bleiben. Frankreich verfügt ebenfalls über «Tiger»-Hubschrauber der EADS-Tochter Eurocopter.

Beim dem Absturz des Helikopters waren zwei Soldaten aus Fritzlar verletzt worden. Der Unfall passierte bei einer Übung in den Alpen. Zum Glück wurden die beiden Männer nur leicht verletzt. Sie haben sich nach Angaben eines Bundeswehrsprechers noch selbst aus dem Wrack retten können. Munition war nicht an Bord.

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06. März 2013



Hubschrauberabsturz bei der Bundeswehr: Zwei Verletzte

Am Montagabend ist ein Kampfhubrschrauber vom Typ "Tiger" aus bislang ungeklärten Gründen abgestürzt. Die beiden Piloten wurden leicht verletzt, konnten sich aber selbst aus dem Wrack befreien.

Garmisch-Partenkirchen – Nach dem Absturz eines Kampfhubschraubers der Bundeswehr in Oberbayern an der deutsch-österreichischen Grenze ist die Unfallursache weiter unklar. Am Dienstagvormittag werde ein Expertenteam der Bundeswehr an der Unglücksstelle eintreffen und nach Spuren suchen, sagte ein Bundeswehrsprecher am Morgen.

Der Unfall ereignete sich am Montagabend. Zwei Piloten waren nach Bundeswehrangaben auf einem Übungsflug gerade über dem Gebiet zwischen Linderhof und Plansee im Landkreis Garmisch-Partenkirchen, als der Hubschrauber vom Typ „Tiger“ abstürzte, nach dem Aufprall Feuer fing und komplett ausbrannte. Das hügelige Gebiet sei bewaldet und unbewohnt. Die beiden Männer wurden beim Absturz leicht verletzt. „Sie konnten den Hubschrauber selbstständig verlassen“, sagte der Sprecher. Sie seien vorsorglich in das Bundeswehrkrankenhaus in Ulm gebracht worden.

Derzeit gibt es in Deutschland 29 solcher Kampfhubschrauber. Es ist der erste Absturz eines "Tiger". Bis die Unfallursache endgültig geklärt ist, bleiben auch die vier in Afghanistan stationierten "Tiger" der Bundeswehr vorerst am Boden, bestätigte ein Bundeswehsprecher am Dienstag im Feldlager Masar-i-Scharif.

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05. März 2013



Aktionstag Brücken schmücken gegen Fluglärm

Ein europaweiter Aktionstag lockte am Samstag auch viele von Fluglärm geplagte Rheinhessen auf zahlreiche Brücken, denn der Tag stand unter dem Motto “Brücken schmücken”. Mit der Aktion sollte abermals gegen Fluglärm und für die Ausweitung des Nachtflugverbotes auf die Zeit von 22 bis 6 Uhr gekämpft werden.

Sonniges Wetter beim Brücken schmücken gegen Fluglärm

Bei trockenem und sonnigen Wetter trafen sich am vergangenen Samstag anlässlich des bundesweiten Aktionstages am 24. November zum Thema Nachtflugverbot von 22:00 bis 06:00 Uhr auch rund 25 engagierte Bürgerinnen und Bürger aus Nierstein sowie aus ganz Rheinhessen in Nackenheim am Rhein, unweit der Fussgängerbrücke über die B 9.

Sie schlossen sich der Forderung nach einem strikten Nachtflugverbot von 22 bis 06 Uhr an und forderten zudem auf Transparenten “Stopp Flughafen-Ausbau!”. Abgerundet wurde dieses solidarische Treffen mit Glühwein und Gebäck.

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26. November 2012



Fluglärmgegner gehen auf die Straße - Aktion vor SPD-Zentrale

Berlin/Wiesbaden/Frankfurt/Main - Mehr als tausend Bürger haben am Samstag in Berlin und anderen Städten gegen Fluglärm demonstriert. Der Protest richtete sich auch gegen die geplanten Flugrouten für den von Pannen begleiteten Hauptstadtflughafen und gegen Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD). In der Hauptstadt kamen nach Angaben der Polizei rund 1000 Demonstranten zusammen. Sie zogen vom Potsdamer Platz zu einer Kundgebung vor die SPD-Parteizentrale. Rund um den Airport in Frankfurt/Main hängten Fluglärmgegner Protestbanner an dutzende Brücken. In München gingen mehr als 300 Menschen gegen nächtlichen Fluglärm auf die Straße.

Die Fluglärmgegner in Berlin kritisierten, Wowereit nehme die Sorgen der Bürger nicht ernst und entziehe sich dem Dialog. Die SPD müsse sich fragen lassen, ob sie weiterhin eine Volkspartei bleiben wolle oder eine Klientel-Partei für die Fluglärmlobby. Die Friedrichshagener Bürgerinitiative als Veranstalter der Demonstration in Berlin sprach von etwa 3000 bis 4000 Teilnehmern. Von Wiesbaden über Frankfurt bis Mainz und in den Vordertaunus sind Protestbanner auf Brücken angebracht worden, wie eine Sprecherin von den Bürgerinitiativen gegen den Flughafenausbau sagte. «Unser Widerstand ist ungebrochen, wir wollen noch eine ganze Weile durchhalten», sagte sie. In London protestierten Anwohner des Großflughafens Heathrow in Pyjama und Nachthemd gegen Fluglärm.

In Brandenburg läuft derzeit der Endspurt für das Volksbegehren für ein striktes Nachtflugverbot am künftigen Hauptstadtflughafen zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr. Bis 3. Dezember müssen 80 000 Unterschriften vorliegen. Anfang November waren nach Angaben der Organisatoren zwischen 50 000 und 60 000 Unterschriften zusammen gekommen. In Berlin war das Volksbegehren gescheitert.

Der neue Hauptstadtflughafen BER soll nach dreimaliger Terminverschiebung am 27. Oktober 2013 den Betrieb aufnehmen. Viele Bürger warten auch noch auf Schallschutz. Die Kosten des Projekts wurden im Jahr 2006 auf zwei Milliarden Euro veranschlagt, inzwischen werden 4,3 Milliarden Euro erwartet.

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24. November 2012



Tausende Demonstranten gegen Fluglärm

Mehrere tausend Fluglärm-Gegner zogen am Samstag durch die Berliner Innenstadt. In Brandenburg hoffen Initiativen derweil auf einen Erfolg des Volksbegehrens für ein Nachtflugverbot. Doch auch bei einem Scheitern haben sie vorgesorgt.

Hans-Jürgen Seifert, 66, vom Verein „Teltow gegen Fluglärm“ fühlt sich betrogen. Vor einigen Jahren zog er mit seiner Familie in den Südwesten, wissend, dass über Teltow keine Flugrouten geplant waren. Nun soll die Nordroute des neuen Flughafens die Stadt doch tangieren, Seifert erwartet „dauerhaft krank machenden Fluglärm“. Mehr als 1000 Demonstranten protestierten nach Polizeiangaben am Sonnabend in Berlin; die Veranstalter sprachen von etwa 4000 Teilnehmern – sie hatten mit bis zu 10 000 Menschen gerechnet. Vor der SPD-Parteizentrale forderten sie den Rücktritt des Regierenden Bürgermeisters und BER- Aufsichtsratschef Klaus Wowereit (SPD).

Auf Transparenten waren Botschaften wie „Abend- und Morgenrot Nachtflugverbot“, „BER-Nachtflug = Körperverletzung mit Steuergeldern“ und „Platzeck und Wowereit – wann wohnt Ihr endlich bei uns unter den Flugrouten?“ zu lesen. Mit dabei war auch die Bürgerinitiative aus Friedrichshagen, die auch morgen Abend um 19 Uhr wieder zur traditionellen Montagsdemo lädt – es ist mittlerweile die 73. Mahnwache.

Die Aktion war Teil eines deutschlandweiten Aktionstages. Auch in München und Frankfurt am Main wurde demonstriert. Während die Demonstranten dort vor allem Lärm gegen Fluglärm machten, hatten die Berliner und Brandenburger Demonstranten mit dem BER gleich mehrere Baustellen abzuarbeiten: die Fehlplanungen beim Bau des künftigen Großflughafens, die Unklarheiten über die Flugrouten und das Nachtflugverbot.

Das Volksbegehren zum Nachtflugverbot läuft in Brandenburg noch gut eine Woche. Bis 3. Dezember müssen 80 000 Stimmen zusammenkommen. Mehr als 70 000 habe man schon, sagt Matthias Schubert vom Aktionsbündnis Berlin-Brandenburg (ABB). In Berlin war ein ähnliches Begehren jüngst gescheitert. Doch Schubert „würde drauf wetten“, dass bis Anfang nächster Woche alle Stimmen zusammenkommen.

Wäre da nicht das „gefährliche Spiel“ des Potsdamer Wahlamtes. Dem wirft Schubert vor, die Wahl massiv zu behindern. Die Zusendung der Wahlunterlagen stocke, in den Ämtern fehle es an Unterlagen, Beamte seien nicht in der Lage, Auskünfte zu geben. „Das Volksbegehren wird behindert“, resümiert Schubert. Im Potsdamer Rathaus hält man die Anschuldigen für „totalen Quatsch“. Sprecher Stefan Schulz sagt, die Initiative des ABB wurde über all die Wochen unterstützt und dem Bündnis wurde sogar ein Infostand direkt im Rathaus zugestanden. „Wir haben keine Engpässe bei Personal oder Wahlmaterialien“, so Rathaussprecher Schulz. Das ABB denkt dennoch bereits über eine Klage nach: Sollten die 80.000 Unterschriften am 3. Dezember nur knapp verfehlt werden, will das Bündnis die Abstimmung anfechten. Gegen die Stadt Potsdam erwäge man eine Klage. mit dapd

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24.11.2012



Kirche klagt nicht gegen Fluglärm

Die Synode der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) bleibt aber bei ihrer Forderung nach einem absoluten Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr. Sie will zudem, dass der Anti-Lärm-Pakt schneller umgesetzt wird.

Lässt sich aus dem Grundrecht auf freie Religionsausübung, wie es in Artikel 4 des Grundgesetzes verankert ist, ein Klagerecht gegen Fluglärm ableiten? Mehrere evangelische Kirchengemeinden, die unter den Flugrouten der neuen Nordwestlandebahn des Frankfurter Flughafens liegen, sehen darin jedenfalls eine Möglichkeit, juristisch gegen die Belastungen vorzugehen. So würden Gottesdienste und Beisetzungen stark beeinträchtigt.

Die Synode der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) hat am Freitag in Frankfurt beschlossen, diese Möglichkeit zu prüfen. Allerdings folgte die Synode nicht dem Antrag des Dekanats Mainz, direkt auszuloten, welche religiösen Rechtsgüter sich aus Artikel 4 ableiten lassen. Diese könnten dann vor Gericht eingefordert werden. Stattdessen soll ein Beirat zunächst klären, ob eine solche Prüfung überhaupt sinnvoll ist.

Initiativen üben Kritik

„Wir sind damit nicht ganz zufrieden“, kommentierte Gisela Kögler, Vorsitzende des Ausschusses zur Bewahrung der Schöpfung, den Beschluss der Synode. Sie hatte ebenfalls gefordert zu prüfen, welche Rechte durch den Fluglärm möglicherweise verletzt werden. „Immerhin aber ist noch eine Tür offen“, sagte Kögler. Der Mainzer Pfarrer Harald Jaensch forderte, in die Arbeitsgruppe Vertreter von Mainz und Flörsheim (Main-Taunus-Kreis) einzubeziehen.

Dietrich Elsner, Sprecher des Bündnisses der Bürgerinitiativen gegen Fluglärm, kritisierte, die Kirche habe die Entscheidung über eine Klage „auf die lange Bank geschoben“.

Kirchenpräsident Volker Jung hatte die Forderung nach einem absoluten Nachtflugverbot am Flughafen von 22 bis 6 Uhr indessen bekräftigt. Auch müsse der Anti-Lärm-Pakt schneller umgesetzt werden. Durch die Eröffnung der Nordwestlandebahn seien „Zustände eingetreten, die für viele Menschen in der Region unhaltbar“ seien. (pgh.)

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24. November 2012



Nachtruhe statt Fluglärm – GRÜNE unterstützen Aktionstag gegen Fluglärm

Die hessischen GRÜNEN unterstützen den bundesweiten Aktionstag gegen Fluglärm und rufen zur Teilnahme an einer der vielen dezentralen Aktionen auf. „Der Aktionstag setzt sich für ein echtes Nachtflugverbot von 22 – 6 Uhr ein. Dafür setzen auch wir GRÜNE uns ein, im Parlament und auf der Straße. Das Nachtflugverbot ist vielleicht das prägnanteste Beispiel dafür, wie die schwarz-gelbe Landesregierung in den letzten 13 Jahren Vertrauen verspielt und Versprechen gebrochen hat. Selbst das bestehende Nachtflugverbot von 23 – 5 Uhr ist heute nur dank des Bundesverwaltungsgerichts Realität. Aus Sicht der betroffenen Menschen erscheint es schon zynisch, wie sich jetzt die Landesregierung trotzdem weiter als Erfinderin des Nachtflugverbots feiert. Das Vertrauen in die Glaubwürdigkeit der schwarz-gelben Landesregierung ist dauerhaft zerstört. Wir brauchen in Hessen einen Neuanfang: transparent, anständig und glaubwürdig“ so Kordula Schulz-Asche und Tarek Al-Wazir, Landesvorsitzende der hessischen GRÜNEN.

„Im Rhein-Main-Gebiet werden in den Städten und Kommunen rund um den Flughafen 30-40 Brücken mit Protest-Bannern ‚geschmückt‘. Wir hessische GRÜNE werden uns daran beteiligen. Den Protest werden wir aufrecht halten, bis sich eine wirkliche Besserung der Lage der Betroffenen einstellt. Mit dieser Landesregierung ist dies jedoch nicht mehr zu erwarten“ so die Landesvorsitzenden abschließend.

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23.11.2012



Sehr geehrte Mitglieder der Bürgerinitiativen gegen Fluglärm,

durch eine ständige Zunahme des Flugverkehrs und immer neue Flugrouten sind Lebensräumen und Schutzgebieten einer zunehmenden Bedrohung ausgesetzt. In der jüngsten Verhandlung zum Flughafen Berlin- Brandenburg vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) ist nochmals deutlich geworden, dass die verfahrensrechtliche Gestaltung der Festlegung von Flugrouten in Deutschland mit schwerwiegenden rechtlichen Problemen belastet ist. Es ist offenbar die Strategie der Deutschen Flugsicherung im Planfeststellungsverfahren (PFV) Routen vorzugeben, die nach Inkraftsetzung des Planfeststellungsbeschlusses (PVB) dann geändert werden. Damit wird verhindert, dass die Betroffenen sich als solche fühlen und sich gegen diese wehren.

Von dieser Strategie sind nicht nur Anwohner betroffen, sondern auch Umweltschutzgebiete und damit Umweltschutzverbände. In Leipzig wurde z.B. im PFV für den Neubau der Startbahn Süd öffentlichkeitswirksam (auch gegenüber der EU) verkündet, dass das europäische Natur (FFH)- und Vogelschutzgebiet(SPA) „Leipziger Auenlandschaft“ nicht überflogen wird. Nach Inbetriebnahme der neuen Startbahn wurde dann eine Route über das FFH-/SPA- Gebiet gelegt, mit der teilweise im Minutentakt das Gebiet mit Flughöhen unter 1000m überflogen wird. (siehe auch beiliegendes Schreiben der RA- Kanzlei Günther an das BVerwG.)

Der Umweltverband Grüne Liga Sachsen e.V./Ökolöwe Leipzig hat gegen diese Praxis mit Verweis auf europäische Rechtsprechung am 18.06.2008 eine Normenkontrollklage vor dem BVerwG eingereicht, dass diese an das OVG Bautzen überwiesen hat. Das die Klage vom BVerwG überhaupt zugelassen wurde war schon überraschend und ein Erfolg.

Wie erwartet war das OVG trotz vierjähriger Bearbeitung mit dieser Grundsatzklage „überfordert“ und hat jetzt die Klage abgewiesen, aber der Urteilsspruch besagt:
„Die Revision ist nach $132 Abs. 2 Nr.1 VwGO wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zuzulassen. Die Revision kann zur Klärung der Frage beitragen, ob anerkannte Umweltschutzvereinigungen in Ansehung unionsrechtlicher Regelungen ein Rügebefugnis gegen die Festsetzung von Flugverfahren zukommt.“

Die Revision vor dem BVerwG würde c. 7.000€ kosten. Leider sind wir mit unseren finanziellen Möglichkeiten weitgehend am Ende. Sehen Sie Möglichkeiten, diese Revision finanziell zu unterstützen oder können Sie uns Hinweise geben, wo man sich bzgl. finanzieller Unterstützung noch hinwenden könnte?

Nochmal zur Bedeutung der Angelegenheit: Es geht um die grundsätzliche Frage, ob Öffentlichkeit, Betroffene und Umweltverbände bei der Festlegung und Änderung von Flugrouten im Verfahren zu beteiligen sind und ihnen deshalb auch Klagerechte zustehen oder nicht. Falls das vom BVerwG (bzw. im Zuge der Vorlage zum EuGH bejaht werden würde, könnten Flugrouten künftig nicht mehr "über die Köpfe der Betroffenen und Umweltverbände hinweg" festgelegt bzw. geändert werden. Das hätte Auswirkungen auf alle Flughäfen!

Die Revision muss spätestens bis 10. Oktober 2012 eingelegt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Lutz Weickert/Dr. Matthias Gründig
Initiative „Gegen die neue Flugroute“
www.fluglaermleipzig.de